Der kranke Mann vom Bosporus

Es ist der Aufreger der vergangenen Tage: Die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages. Wobei, die ist eigentlich gar nicht das Problem, ist sie doch nur eine offizielle Feststellung eines schon lange im historischen Diskurs als autentisch klassifizierten Sachverhalts: Im Jahr 1915 haben osmanische Truppen einen Völkermord an der armenischen Bevölkerung in ihrem Herrschaftsbereich begangen. Die Geste des Deutschen Bundestags, dieses Ereignis – unter voller Berücksichtigung der eigenen Schuld am Holocaust – als das zu bezeichnen, was es war, ist in meinen Augen eine große menschliche Botschaft. Denn wir erkennen damit einen Völkermord, eines der grausamsten Verbrechen überhaupt, offiziell und mit breiter Mehrheit unserer gewählten Repräsentanten an. Die Entscheidung, die im übrigen auch in weiten Teilen der Welt begrüßt worden ist, hat jedoch einen Nebeneffekt: Der kleine Mann am Bosporus (sorry, die Metapher musste raus) wird wieder zum kranken Mann am Bosporus. Dieses alte Wortspiel trifft den Kern leider nur zu gut, denn mit welcher Chuzpe und Selbstherrlichkeit der türkische Präsident Erdogan auf die Armenien-Resolution der deutschen Parlamentarier reagiert, das hat schon etwas zutiefst Irritierendes und Weltfremdes.

Spulen wir mal einige Wochen zurück. Jan Böhmermann, seines Zeichen der von Kritikern und Fans nahezu vergötterte große Retter unseres Unterhaltungssystems (okay, das hätte nach Joko und Klaas auch gar nicht mehr tiefer sinken können), performt ein als Sartire gemeintes, jedoch vollkommen überzogenes und verbal armesliges Gedicht zu Lasten Erdogans. Dieser wiederum hat gerade, als letzter Trumpf der Europäischen Union in der Flüchtlingskrise, das Loch in den Nahen Osten gestopft und wurde dafür auch und vor allem von unserer Bundeskanzlerin eifrig am Bauch gekrault (und wird es leider immer noch). Was folgte, war eine noch grenzenlosere Albernheit: Erdogan fühlte sich von dem erbämlichen Werk Böhmermanns persönlich beleidigt, erkannte die tropfende Sartire (auch wenn ich mir darunter etwas anderes vorstelle) nicht im geringsten und machte daraus eine Staatsaffäre. Sorry, Recep, unsere Angela hat sich in vielen Ländern sogar in SS-Uniform mit Bart darstellen lassen, ohne mit der Wimper zu zucken, du machst das HB-Männchen. Was ist staatsmännischer? Die Frau. Sollte dir zu denken geben!

Aber wieder etwas weiter in die Gegenwart. Die Türkei hat ein Terrorproblem, ein hausgemachtes, wenn ihr mich fragt. Die Geschichte der Kurden in diesem Land ist so lang, wie bedrückend. Seit dem Ende des Ersten Weltkriegs und dem Ende des Osmanischen Reiches wurden sie nie als größte Minderheit des Landes anerkannt und sollten per Gesetzt assimiliert werden. Die Aufstände dagegen wurden niedergeschlagen, politische Machtausbübung be- und verhindert, ihre Kultur und Sprache unterdrückt. Ist es da nicht nachvollziehbar, dass diese Bevölkerungsgruppe sich zu wehren beginnt? Dennoch war es eine ganze Weile ruhig, bis Erdogan die Schrauben anzog. Die Kurden hatten ihm 2015 in Kobane gerade den IS vom Hals gehalten, da ließ er sie schon bombardieren, um die Waffen nicht vielleicht auf sich gerichtet zu bekommen. Es folgten viele Maßnahmen, die mit Rechtsstaatlichkeit wenig zu tun hatten, unter anderem eine massive Pressezensur, willkürliche Inhaftierungen vermeintlicher Regimegegner, Verletzung von Menschenrechten und zuletzt die Aufhebung der Immunität eines Viertels der Abgeordneten im türkischen Parlament. Kurden, wie konnte es anders sein. Die Türkei entwickelte sich immer schneller weg von einer Demokratie, einem Partner auf Augenhöhe, hin zu einem zunehmend autokratischen System ohne Gewaltenteilung.

Dennoch, und das ist das tragische, wird sie gebraucht. Wird ihr Präsident gebraucht, der mit seinen Tiraden potentiell den Rechten in Deutschland in die Karten spielt. “Dass ein demokratisch gewählter Staatspräsident im 21. Jahrhundert seine Kritik an demokratisch gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestags mit Zweifeln an deren türkischer Abstammung verbindet, ihr Blut als verdorben bezeichnet, hätte ich nicht für möglich gehalten.”, sagte gestern Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und sprach damit aus, was sich unsere Kanzlerin nicht traut. Dem Zitat habe ich wenig hinzuzufügen, nur eines: Wacht auf, liebe türkisch-stämmigen Mitbürger in unserem Land. Das ist nicht euer Heilsbringer, das ist nicht der Mann, der die Türkei wieder stark macht. Sondern das ist der Mann, der euch instrumentalisieren will und dadurch nur die Rechten in unserem Land stark macht. Erdogan hat Angst vor der Demokratie, daher schafft er sie sukzessive ab. Ihr habt hier bei uns die Möglichkeit, Flagge zu zeigen. Flagge zu zeigen, wie die mutigen türkisch-stämmigen Abgeordneten des Deutschen Bundestags, die – allen voran der Grüne Cem Özdemir – dafür gesorgt haben, dass ein Deutscher Bundestag den Mut hatte, die Wahrheit zu sagen und dazu zu stehen.

Die Türkei ist, das zeigen die aktuellen Entwicklungen, derzeit so weit von Europa weg wie die Ukraine von Russland. Und das meine ich nicht geographisch… Unsere Kanzlerin täte gut daran, den kranken Mann vom Bosporus endlich in seine Schranken zu weisen. Sein Verhalten ist nicht nur “nicht akzeptabel” (Merkel), sondern demokratiefeindlich, abstoßend und autoritär! Wir sollten uns bessere Partner suchen, selbst wenn uns das als EU den Flüchtlingsdeal kostet. Die klare, überparteiliche Kante gegen Erdogan unterstütze ich daher von ganzem Herzen!

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